„Die Presse ist frei, die Redakteure sind verhaftet.“
Das war der Slogan des größten Presseskandals der jungen Bundesrepublik. Sieben Redakteure des Spiegels wurden 1962 wegen Landesverrates verhaftet.
Innenministerin Nancy Faeser hat daraus gelernt und verhaftet in 2024 nicht die Redakteure einer regierungskritischen Zeitschrift, sondern verbietet gleich das ganze Medienunternehmen.
Grundrechte, gedacht als Abwehrrechte gegen einen übergriffigen Staat werden zunehmend missachtet. Was für Millionen Bürger in Deutschland während der Corona Pandemie sichtbar wurde, setzt sich mit diesem Skandal gegen die Pressefreiheit fort. Vergleiche zu autoritären Staaten drängen sich auf.
Diese Regierung macht Angst. Auf der einen Seite wegen ihrer konkurrenzlosen Unfähigkeit die tatsächlichen Probleme im Land zu lösen, aber auch aufgrund ihres ins Boshafte gleitenden Hasses gegenüber Kritikern.
Viele Menschen stehen einer augenscheinlichen Willkür ohnmächtig gegenüber. Es kann faktisch jeden treffen der den Regierenden ein Dorn im Auge ist. Um hier Einhalt zu gebieten, müssen sich alle redlich denkenden und handelnden Menschen laut und deutlich einmischen und sich solidarisch zeigen.
Denn mit diesem Verbot wird nicht nur die Pressefreiheit zu Grabe getragen, sondern Existenzen bedroht und vernichtet. Und wer heute eine kritische Presse verbietet, verbietet morgen auch Parteien, Gewerkschaften und sonstige Gruppen.
Unrecht kennt keine Grenzen im Namen der Macht gegen eine missliebige, erstarkende Opposition.
📢Daher zeigen wir uns als alternative Gewerkschaft Zentrum solidarisch mit Jürgen Elsässer und seinem Team!
Hier wurden Grenzen überschritten, die zurückgewiesen werden müssen.
Zentrum – Die alternative Gewerkschaft
